Kein Markenschutz für Emmentaler in der EU
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hält in seinem Urteil fest, bei EU-Bürgern gelte Emmentaler als «Käsesorte».
24.05.2023
Das EU-Amt für geisitges Eigentum (EUIPO) hat zurecht eine Markenregistrierung für Emmentaler Käse abgelehnt. Zu diesem Urteil kommt das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg.
Laut einem Bericht des Senders SRF sind die Richter zum Schluss gekommen, dass EU-Bürger Emmentaler als eine Käsesorte – also eine bestimmte Herstellungsart von Käse – und nicht als eine geographisch zugeschriebene Spezialität wahrnehmen würden. Die Branchenorganisation Emmentaler hatte zuvor vergeblich versucht, beim EUIPO Schutzrechte zu erwirken. Sie kann das Urteil allerdings noch an die nächste Instanz, den Europäischen Gerichtshof, weiterziehen.
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