Der Goldhase von Lindt & Sprüngli kann gegenüber dem Konkurrenz-Hasen von Lidl Markenschutz beanspruchen. Lidl darf seinen Hasen wegen Verwechslungsgefahr nicht mehr verkaufen. Noch vorhandene Schokolade-Hasen müssen zerstört werden.

Dies entschied das Bundesgericht in Lausanne. Die Lindt & Sprüngli AG hatte Ende 2018 beim Aargauer Handelsgericht gegen Lidl Schweiz geklagt: Sie forderte von Lidl, ihren in Goldfolie (beziehungsweise teils auch andersfarbig) verpackten Schokoladehasen nicht mehr zu bewerben und zu verkaufen. Der Lidl-Hase lehne sich in Form und Ausstattung allzu sehr an den bekannten Sprüngli-Hasen an, so die Klage.

Das kantonale Handelgericht wies das Ansinnen 2021 ab. Nun aber hiess das Bundesgericht die Beschwerde von Lindt & Sprüngli gut.

Dabei akzeptierte es auch eine Umfrage, die das Kilchberger Unternehmen selber in Auftrag gegeben hatte. «Ohnehin darf als offenkundig gelten, dass die von Lindt & Sprüngli markenrechtlich geschützten Formen von einem ganz erheblichen Teil des Publikums dem Unternehmen Lindt & Sprüngli zugeordnet werden», argumentierten die Richter in Lausanne.

Sie kamen auch zum Schluss, dass eine Verwechslungsgefahr der verschiedenen Folienhasen besteht, auch wenn die beiden Produkte einige Unterschiede aufweisen.

«Aufgrund ihres Gesamteindrucks lösen die Lidl-Hasen naheliegend Assoziationen zur Form des Lindt-Hasen aus; in der Erinnerung des Publikums können sie nicht auseinandergehalten werden. Dem von Lindt & Sprüngli gegenüber Lidl geforderten Verbot wird deshalb stattgegeben.»

Dies gelte auch für die Anordnung der Zerstörung noch vorhandener Lidl-Hasen. Diese Zerstörung sei verhältnismässig – «zumal dies nicht zwingend bedeutet, dass die Schokolade als solche zu vernichten wäre.»