Lindt schlägt Heilemann-Hasen aus dem Feld
Das deutsche Bundespatentgericht hat entschieden: Lindts Goldhase hat seine Farbe aufgrund des «intensiven Gebrauchs» für sich gepachtet. Der deutsche Nebenbuhler muss das Feld räumen.
22.02.2023
Der Goldhase des Lindt & Sprüngli-Konzerns hat den Konkurrenten der deutschen Marke Heilemann laut einem Bericht der «Lebensmittel-Zeitung» aus dem Feld geschlagen. Heilemann, beziehungsweise die Herstellerin Viba Sweets GmbH, darf seinen Hasen in Gold nicht weiter anbieten.
Im neuesten Patentstreit um den Schokoladehasen hatte das deutsche Bundespatentgericht darüber zu entscheiden, ob alleine die Farbe des Schokoladenhasen von Lindt schützenswert sei (mehr dazu hier).
«Intensiver Gebrauch» bejaht
Dabei ging es um die Frage, ob «der Verkehr» (also der Handel und die Konsumenten) infolge des «intensiven Gebrauchs der Farbe im Zusammenhang mit ganz bestimmten Waren daran gewöhnt» sei, die Farbe «als Hinweis auf einen ganz bestimmten Hersteller zu verstehen».
Die Richter des 25. Markenbeschwerdesenats des Gerichts haben dem nun zugestimmt. Damit genügt es, wenn Konkurrenten den Goldton des Lindt-Hasen imitieren, um gegen den Patentschutz zu verstossen. Der Lindt-Hase bleibt damit als goldener Platzhase alleine auf der Flur – beziehungsweise in den Regalen der deutschen Supermärkte.
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